„Diagnose Deutschland“ mit Jens Spahn

Der Bundesgesundheitsminister diskutierte mit über 350 Unternehmern beim Unternehmertag / Kosten und Fachkräfte sind die großen Herausforderungen im Gesundheits- und Pflegesektor

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn produziert Schlagzeilen am Fließband: „Spahn macht Fettabsaugen zur Kassenleistung“, „Gesundheitsminister will Tariflöhne für ambulante Pfleger“ oder „Gesundheitsminister Spahn sucht 50.000 Pfleger“. Über seine Politik und Ziele hinter diesen Überschriften diskutierte der prominente CDU-Politiker nun mit über 350 Unternehmern. Sie strömten am Mittwochabend zum Unternehmertag in das Duisburger HAUS DER UNTERNEHMER.

Die Kostenexplosion in Gesundheit und Pflege, der Fachkräftemangel, die unzureichende Refinanzierung sowie ein starres Tarifkorsett für Pflegekräfte – auf diese Herausforderungen ging Dr. Marcus Korthäuer, Vorstandsvorsitzender der Unternehmerverbandsgruppe, in seiner Rede ein: „Dem Patienten Deutschland geht es nicht besonders gut. Wir brauchen Reformen. Denn wir alle hier im Saal werden früher oder später auf soziale Dienstleister angewiesen sein. Deshalb ist das der Kern meiner Diagnose Deutschland: Es ist möglich, für Patienten, für Beitragszahler und für die sozialen Dienstleister Bedingungen zu schaffen, mit denen wir fit für die Zukunft sind.“

Der Bundesgesundheitsminister zählte als „Therapie-Vorschläge“ einzelne Maßnahmen auf, doch lag ihm das große Ganze besonders am Herzen: Als Politiker leite ihn vor allem, Schritt für Schritt das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen. „Wir haben verlernt, gute Debatten über Zukunftsfragen zu führen – meine Kiste springt erst an, wenn jemand mir ein gutes Gegenargument liefert.“ Nach dem Reden müssten dann auch Entscheidungen getroffen werden. „Wir brauchen konkrete Impulse für die Wirtschaft – und dabei dürfen wir nicht nur die nächsten paar Jahre betrachten.“ So beschäftigen den Bundesgesundheitsminister gerade Fragen, wie wir Digitalweltmeister werden, wann uns die Drohne unsere Medikamente bringt oder wir ein Auto nicht besitzen, sondern es für eine autonom gesteuerte Fahrt buchen.

Unter den 350 Gästen waren viele Unternehmer, die Altenheime, ambulante Pflegedienste, Behinderteneinrichtungen, Jugend- und Kinderhilfe, Wohlfahrtsverbände oder Krankenhausgesellschaften leiten. In dieser Branche nämlich vertritt der Unternehmerverband Soziale Dienste und Bildung, einer von sieben Verbänden der Unternehmerverbandsgruppe, viele Mitglieder. „Diese Unternehmen befinden sich im Spagat zwischen ihrem sozialen Auftrag und den wirtschaftlichen Zwängen“, betonte Korthäuer. Denn anders als im freien Wettbewerb werden ihre Dienstleistungen durch staatliche Zuweisungen bezahlt. „Das Geld dieser ‚Refinanzierung‘ reicht vorne und hinten nicht. Das System ist reformbedürftig – denn das Geld muss doch da landen, wo demografiebedingt auch die meiste Arbeit entsteht!“

Sehr anschaulich und eindringlich schilderten diese Unternehmer ihre täglichen Herausforderungen – ob bei der Refinanzierung, der Arbeitsbelastung, fehlenden Fachkräften, Sprachproblemen oder der Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen. Genau bei der Fachkräfte-Frage setzt Spahn mit seiner Einstellungs-Offensive an. „Ich weiß, dass 13.000 Altenpflege-Kräfte längst nicht reichen. Aber wir müssen ja irgendwo anfangen“, warb er um einen längeren Atem. Er verriet auch aktuelle Pläne, dass Kooperationen mit Ländern geschlossen werden sollen, in denen viele junge Leute leben. „Denkbar wären deutsche Pflegeschulen dort vor Ort, sodass die fachliche und sprachliche Bildung gelingt“, sagte Spahn. Nicht zuletzt kämpft Spahn für ein besseres Image dieses Berufes, der ja zu den zukunftsichersten überhaupt zähle: „Die meisten Pflegekräfte schwärmen von ihrem zutiefst menschlichen Beruf, wenn sie auch über eine hohe Arbeitsbelastung klagen. Deshalb will ich so dringend auch etwas an den Arbeitsbedingungen verändern.“

Dazu zählt für Spahn auch ein Tarifvertrag für Pflegekräfte, dem der Unternehmerverband aber kritisch gegenübersteht. Der Vorstandsvorsitzende Dr. Marcus Korthäuer, der als Geschäftsführer der ESPERA-Werke in Duisburg den Tarifvertrag der Metall- und Elektroindustrie anwendet, betonte, dass er grundsätzlich für Tarifverträge ist. „Aber ich befürchte, ein solcher wäre in der Pflege ein ähnlicher Rohrkrepierer wie damals der BAT. Der Bundes-Angestellten-Tarifvertrag wollte einst auch allen Einzelfällen gerecht werden, wurde immer aufgeblähter und letztendlich abgeschafft.“

Im Namen der anwesenden Unternehmer quer durch alle Branchen, die mit ihrem Arbeitgeberanteil zur Kranken- und Pflegeversicherung erheblich mit in die Sozialversicherung einzahlen, begrüßte Korthäuer Spahns Vorstoß, die Pflegeversicherung anders zu finanzieren. Korthäuer forderte: „Der Automatismus muss durchbrochen werden, dass sich die steigenden Kosten von Gesundheit und Pflege auf die Arbeitskosten auswirken. Das gefährdet Wachstum und Beschäftigung. Deshalb muss der Arbeitgeberanteil dauerhaft festgeschrieben werden!“

Der Unternehmertag ist zweimal im Jahr das Highlight im Veranstaltungskalender der Arbeitgeberorganisation. Mehr unter www.unternehmerverband.org

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn trägt sich ins Gästebuch des Unternehmerverbandes ein. Links Dr. Marcus Korthäuer, Vorstandsvorsitzender der Unternehmerverbandsgruppe, und rechts Hauptgeschäftsführer Wolfgang Schmitz. (Foto: Unternehmerverband)
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht vor den 350 Gästen, unter ihnen viele Unternehmer aus der Gesundheits- und Pflegebranche, und nimmt sich im Anschluss viel Zeit für die Diskussion mit ihnen. (Foto: Unternehmerverband)
Dr. Marcus Korthäuer, Vorstandsvorsitzender der Unternehmerverbandsgruppe, betonte in seiner Rede, dass wir Reformen im Gesundheitssystem brauchen – zum Wohle von Patienten, Beitragszahlern und den sozialen Dienstleistern. (Foto: Unternehmerverband)

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