Mit scharfer Kritik reagiert der heimische Unternehmerverband auf das erneute Drehen an der Steuerschraube in Oberhausen. Man wisse sehr wohl, dass die Finanzlage prekär ist, doch ständige Steuerhöhungen seien die falsche Antwort. „Investoren und Unternehmen werden so abgeschreckt, Arbeitsplätze gefährdet. Eine nachlassende Wirtschaftskraft bedeutet mittel- und langfristig auch weniger Einnahmen für die Stadt“, warnt Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes, vor den Folgen für den Standort. Politik und Verwaltung müssten neue Wege gehen, um die Schulden abzubauen. Der Unternehmerverband nennt hierfür ein konkretes Beispiel.
„Warum ist keine nennenswerte Initiative der Stadt Oberhausen für eine engere Kooperation der hochverschuldeten Revierstädte überliefert? Durch eine engere Zusammenarbeit könnte man Kosten einsparen“, bekräftigt Schmitz. Viele Verwaltungsaufgaben könnten gemeinsam günstiger erledigt werden. Dies gelte auch mit Blick auf städtische Gesellschaften und Beteiligungen. „Bei Wirtschaftsförderung und Standortmarketing brauchen wir endlich eine bessere Zusammenarbeit innerhalb des Ruhrgebiets“, so Schmitz.
Alleine könnten die Ruhrgebietsstädte im Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte nicht bestehen, alleine bekämen die Städte auch ihr Schuldenproblem nicht in den Griff. „Es geht nicht um die Aufgabe der Stadtrechte, sondern um sinnvolle Kooperationen. Hier ist die Initiative der Stadt Oberhausen gefragt“, betont Schmitz.
Dass die Bezirksregierung der Stadt nach Angaben der Verwaltung erneut Steuererhöhungen empfiehlt, hält der Unternehmerverband für fatal. „Offenbar nimmt das Land billigend in Kauf, dass der Standort Oberhausen weiter geschädigt wird“, kritisiert Schmitz. Dieser kurzfristige Politikansatz werde zum Bumerang für die Stadt.
Die Unternehmerverbandsgruppe mit ihren sechs Einzelverbänden und ihren rund 700 Mitgliedsunternehmen gehört zu den größten Arbeitgeberverbänden Nordrhein-Westfalens. Mit Sitz in Duisburg reicht ihr angestammtes Verbreitungsgebiet vom westlichen Ruhrgebiet (Duisburg, Mülheim, Oberhausen) über den Kreis Wesel bis an die niederländische Grenze (Kreis Kleve) und ins Münsterland (Kreis Borken).
